Ausschuss IT-Recht

In der Berufungsperiode 01.01.2016 bis 31.12.2019 gehören dem Ausschuss folgende Mitglieder an:

  • Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer, Mainz

  • Rechtsanwalt Chan-Jo Jun, Würzburg

  • Rechtsanwalt Detlef Klett, Düsseldorf

  • Rechtsanwalt Dr. Christian Lemke, Hamburg

  • Rechtsanwältin Tanja Röchert-Voigt, Potsdam

  • Rechtsanwältin Alexandra Weiß, Dresden (Vorsitzende)


In der Geschäftsführung der BRAK sind RAin Wohlfeld (geb. Lummel) und RA Brosch für diesen Ausschuss zuständig.

Kontakt: wohlfeld(at)brak.de und brosch(at)brak.de

 

Stellungnahmen zum IT-Recht und zum ERV

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  • zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG)

     
  • zu dem Richtlinienvorschlag des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte (COM(2015) 634 final) und dem Richtlinienvorschlag des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Online-Warenhandels und anderer Formen des Fernabsatzes von Waren (COM(2015) 635 final)

     
  • zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften (E-Government-Gesetz) - EGovG

     
  • Diskussionsentwurf einer Bundesratsinitiative für ein Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Justiz

     
  • zu dem Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) BR-Drucks. 156/11 (Beschluss), BT-Drucks. 17/6765

     
  • zum Referentenentwurf für eine Verordnung zur Einführung der elektronischen Aktenführung und zur Erweiterung des elektronischen Rechtsverkehrs bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof

     
  • zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Bürgerportalen und zur Änderung von weiteren Vorschriften

     
  • zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs

     
  • zur Umsetzung der Bund-Länder-Eckpunkte zur Fortentwicklung der Medienordnung durch ein zukünftiges Telemediengesetz und einen Staatsvertrag der Länder über Rundfunk und Telemedien

     
  • zum UNCITRAL-Übereinkommensentwurf über internationale Verträge, die durch Datennachricht geschlossen oder nachgewiesen werden – UNCITRAL-Dokument A/CN.9/WG.IV/WP.100 - (Bericht über die Sitzung der UNCITRAL-Arbeitsgruppe „electronic commerce“ vom 5. bis 9. Mai 2003 in New York)

     
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