Ausschuss ZPO/GVG-Ausschuss

In der Berufungsperiode 01.01.2016 bis 31.12.2019 gehören dem Ausschuss folgende Mitglieder an:

  • Rechtsanwältin Dr.  Sabine Hohmann, Stuttgart

  • Rechtsanwalt und Notar Horst Droit, Wallenhorst

  • Rechtsanwalt Dr. Jürgen Lauer, Köln

  • Rechtsanwalt Jan K. Schäfer, Frankfurt/Main

  • Rechtsanwalt Lothar Schmude, Köln

  • Rechtsanwalt beim BGH Dr. Michael Schultz, Karlsruhe

  • Rechtsanwalt Dr. Michael L. Ultsch, München

  • Rechtsanwalt Dr. Michael Weigel, Frankfurt/Main (Vorsitzender)

 

In der Geschäftsführung der BRAK sind RAin von Seltmann und RAin Hofmann für diesen Ausschuss zuständig.

Kontakt: seltmann(at)brak.de und hofmann(at)brak.de

 

Stellungnahmen

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  • zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 522 der Zivilprozessordnung sowie zum Entwurf der SPD-Bundestagsfraktion eines Gesetzes zur Änderung des § 522 der Zivilprozessordnung (BT-Drucks. 17/4431 v. 18.1.2011)

     
  • zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Änderung des § 522 der Zivilprozessordnung

     
  • zu Artikel 1 und 6 des Entwurfes eines Gesetzes zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren (BT-Drucks. 17/1224)

     
  • zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Kammern für internationale Handelssachen (KfiHG)

     
  • zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Erfolgsbezugs im Gerichtsvoll-zieherkostenrecht des Justizministeriums Baden-Württemberg

     
  • zu dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie in der Justiz

     
  • zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Zivilprozessordnung und des Arbeitsgerichtsgesetzes

     
  • zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Statut der Europäischen Privatgesellschaft (SPE) vom 25. Juni 2008

     
  • zu dem Grünbuch zur Überprüfung der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (Brüssel I Verordnung)

     
  • zu dem Grünbuch über kollektive Rechtsdurchsetzungsverfahren für Verbraucher

     
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Aus der Arbeit des Ausschusses

Bereits seit 1999 wird zu Grundsatzfragen des Zivilprozessrechts traditionell alle zwei Jahre das ZPR-Symposion durchgeführt.

 
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