Orientierungshilfen für Onlineplattformen

Am 28. September 2017 hat die Europäische Kommission eine Mitteilung mit dem Titel „Umgang mit illegalen Online-Inhalten - Mehr Verantwortung für Online-Plattformen“ veröffentlicht. Diese stellt Leitlinien und Grundsätze für die Zusammenarbeit von Online-Plattformen mit nationalen Behörden, Mitgliedstaaten und anderen Beteiligten bei der Bekämpfung illegaler Online-Inhalte auf. So schlägt die Kommission gemeinsame Instrumente zur schnellen und proaktiven Erkennung, Entfernung und Verhinderung des erneuten Erscheinens von illegalen Inhalten auf Plattformen vor. Hierzu gehören u. a. die Einrichtung von Kontaktstellen, die die Zusammenarbeit mit nationalen Behörden erleichtern sowie die Zusammenarbeit von Behörden mit vertrauenswürdigen Hinweisgebern (trusted-flaggers). Außerdem werden die Plattformen aufgefordert, in automatische Erkennungstechnologien zu investieren. Die Kommission spricht sich zudem für die weitere Nutzung und Entwicklung automatischer Instrumente aus, mit denen verhindert wird, dass zuvor entfernte Inhalte erneut online auftauchen. Des Weiteren gibt die Kommission den Plattformen Leitlinien zur Haftung an die Hand, wenn die Plattformen proaktiv tätig werden, um illegale Inhalte zu erkennen, zu entfernen oder zu sperren („Guter-Samariter-Maßnahmen“).

 
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