Ausschuss Datenschutzrecht

In der Berufungsperiode 01.01.2020 bis 31.12.2023 gehören dem Ausschuss folgende Mitglieder an:

  • RA Klaus Brisch, LL.M., Köln
  • RA Michael Dreßler, Erlangen
  • RAin Simone Eckert, Kenzingen
  • RA Prof. Dr. Armin Herb, Stuttgart (Vorsitzender)
  • RA Dr. Wulf Kamlah, Wiesbaden
  • RAin Simone Kolb, München
  • RA Dr. Hendrik Schöttle, München
  • RA Jörg Martin Mathis, Koblenz
  • RA Prof. Dr. Ralph Wagner, LL.M., Dresden

In der Geschäftsführung der BRAK ist RA Sebastian Aurich, LL.M., für diesen Ausschuss zuständig.

Kontakt: aurich(at)brak.de

 

Stellungnahmen

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  • Digitale Grundprinzipien der Europäischen Union

     
  • Zum Entwurf einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der Union und zur Aufhebung der Richtlinie (EU) 2016/1148

     
  • Evaluierung des Bundesdatenschutzgesetzes

     
  • zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des BND-Gesetzes zur Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts sowie des Bundesverwaltungsgerichts

     
  • zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Mai 2020

     
  • Entwurf für einen Beschluss des Rats zur Verschlüsselung – Sicherheit durch Verschlüsselung und Sicherheit trotz Verschlüsselung(Vermerk der Ratspräsidentschaft v. 6.11.2020)

     
  • zum Beschlussvorschlag des Landes Niedersachsen „Vereinheitlichung der Datenschutzaufsicht für den Markt“ in der Wirtschaftsministerkonferenz

     
  • zur Mitteilung der Kommission zu ihrer Strategie für einen effektiveren Kampf gegen sexuellen Kindesmissbrauch und zur Übergangsverordnung gegen Kindesmissbrauch im Internet

     
  • zur Orientierungshilfe der Datenschutzkonferenz (Arbeitskreis „Technische und organisatorische Datenschutzfragen“) „Maßnahmen zum Schutz personenbezogener Daten bei der Übermittlung per E-Mail“ vom 13.03.2020

     
  • zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des notariellen Be-rufsrechts und zur Änderung weiterer Vorschriften

     
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