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Ausschuss IT-Recht

In der Berufungsperiode 01.01.2020 bis 31.12.2023 gehören dem Ausschuss folgende Mitglieder an:

  • RA Chan-Jo Jun, Würzburg
  • RA Detlef Klett, Düsseldorf
  • RA Dr. Christian Klostermann, Zwickau
  • RA Andreas Kohn, Augsburg

Vorsitz: N.N.

In der Geschäftsführung der BRAK ist RA Sven Krautschneider für diesen Ausschuss zuständig.
Kontakt: krautschneider(at)brak.de

 

 

Stellungnahmen zum IT-Recht und zum ERV

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  • Zur öffentlichen Konsultation zur gezielten Überarbeitung der EU-Verbraucherschutzrichtlinien

     
  • zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG)

     
  • zu dem Richtlinienvorschlag des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte (COM(2015) 634 final) und dem Richtlinienvorschlag des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Online-Warenhandels und anderer Formen des Fernabsatzes von Waren (COM(2015) 635 final)

     
  • zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften (E-Government-Gesetz) - EGovG

     
  • Diskussionsentwurf einer Bundesratsinitiative für ein Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Justiz

     
  • zu dem Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG) BR-Drucks. 156/11 (Beschluss), BT-Drucks. 17/6765

     
  • zum Referentenentwurf für eine Verordnung zur Einführung der elektronischen Aktenführung und zur Erweiterung des elektronischen Rechtsverkehrs bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof

     
  • zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Bürgerportalen und zur Änderung von weiteren Vorschriften

     
  • zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs

     
  • zur Umsetzung der Bund-Länder-Eckpunkte zur Fortentwicklung der Medienordnung durch ein zukünftiges Telemediengesetz und einen Staatsvertrag der Länder über Rundfunk und Telemedien

     
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gedruckt am 08.02.2021

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