Opferrechte-Strategie – KOM

Jedes Jahr werden Millionen von Europäern Opfer von Straftaten. Die Europäische Kommission will diesen den Zugang zu Unterstützung und Schutz gewährleisten, unabhängig davon, wo die Straftat begangen wurde. Dazu hat sie am 24. Juni 2020 ihre neue Strategie zur Stärkung der Rechte von Opfern vorgestellt. Obwohl es bereits eine EU-Gesetzgebung auf diesem Gebiet gibt, können Opfer von Straftaten nach wie vor nicht vollumfänglich von ihren Rechten profitieren.

Die Strategie deckt den Zeitraum der nächsten fünf Jahre ab und hat zwei Schwerpunkte im Fokus: Zunächst müssen die Opfer dazu in der Lage sein, Straftaten zu melden, Kompensation zu beanspruchen und sich schließlich von den Konsequenzen der Taten erholen, zweitens müssen alle relevanten Akteure zusammenarbeiten. Ferner hätten die Konsequenzen von COVID-19 und der Lockdownmaßnahmen und der damit verbundene Anstieg von Straftaten wie häuslicher Gewalt gezeigt, dass der Rechtsrahmen auch krisenfest sein müsse.

Die EU-Strategie hat sich fünf Schlüsselprioritäten gesetzt: Dies sind erstens die wirksame Kommunikation mit den Opfern und ein sicheres Umfeld, in dem diese Straftaten anzeigen können, zweitens die Verbesserung der Unterstützung und des Schutzes der schutzbedürftigsten Opfer, drittens die Erleichterung des Zugangs der Opfer zu Entschädigungsleistungen, viertens der Ausbau der Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen allen Beteiligten und fünftens die Stärkung der internationalen Dimension der Opferrechte. Zu all diesen Punkten listet die Strategie jeweils eine Reihe von konkreten Maßnahmen auf, die durch die Mitgliedstaaten, die Kommission und andere Einrichtungen getroffen werden sollen. Darunter sind beispielsweise die Einrichtung der Plattform für Opferrechte auf EU-Ebene und die Entwicklung nationaler Opferschutzstrategien sowie Schulungsmaßnahamen für Justiz- und Strafverfolgungsbehörden.

 
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