Newsletter "Nachrichten aus Brüssel" | Ausgabe 15/2019 v. 26.07.2019

Cybercrime – gemeinsamer Bericht von Europol und Eurojust

Eurojust und das Europäische Cybercrime-Zentrum von Europol haben in einem gemeinsamen Bericht Herausforderungen in der Bekämpfung von Cybercrime benannt. Basierend auf praktischer und operativer Erfahrung, den Beiträgen von Experten und gemeinsamen Überlegungen sowie den Beiträgen von nationalen Experten und anderen Interessenträgern, wurden Herausforderungen auf fünf verschiedenen Gebieten identifiziert.

Dabei handelt es sich um Datenverlust, Standortverlust, Herausforderungen im Zusammenhang mit den nationalen Rechtsrahmen, Hindernisse für internationale Zusammenarbeit und Herausforderungen von öffentlich-privaten Partnerschaften. Darüber hinaus werden Aktivitäten zur Bekämpfung dieser Herausforderungen und offene Punkte aufgelistet. Hindernisse im Bereich der internationalen Zusammenarbeit stellen sich beispielsweise bei der gegenseitigen Rechtshilfe (MLAs). So gibt es keine gemeinsamen Regeln für die beschleunigte Freigabe von Beweismitteln, was zu langen Verzögerungen führen kann, bis sichergestellte Beweismittel in einem anderen Land verwendet werden können. Eine Initiative, die dem entgegenwirken soll, ist das E-Evidence-Paket zum grenzüberschreitenden Austausch von elektronischen Beweismitteln. Jedoch fehlt es dem Bericht zufolge an einem konsistenten internationalen Rechtsrahmen für effiziente grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

Herausforderungen im Zusammenhang mit den nationalen Rechtsrahmen ergeben sich daraus, dass diese oft sehr unterschiedlich ausgestaltet sind und internationale Instrumente oft unvollständig umgesetzt wurden. Im Bereich Datenverlust stellt beispielsweise Kryptowährung ein Risiko dar, da sie oftmals für illegale Aktivitäten genützt wird.

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