Newsletter "Nachrichten aus Brüssel" | Ausgabe 9/2019 v. 03.05.2019

EU-Justizbarometer 2019

Die Europäische Kommission hat Ende April das EU-Justizbarometer für 2019 veröffentlicht. Dabei handelt es sich um ein vergleichendes Informationsinstrument, das objektive und zuverlässige Daten zur Unabhängigkeit, Qualität und Effizienz der Justizsysteme in den Mitgliedstaaten zur Verfügung stellt.

Zweck ist die Unterstützung der EU und der Mitgliedstaaten bei der Verbesserung der Leistungsfähigkeit der nationalen Justizsysteme. Dies ist auch eine Priorität des Europäischen Semesters.

Die wichtigsten Ergebnisse der neuesten Ausgabe sind positive Trends bei der Effizienz: so ist unter anderem die Länge der erstinstanzlichen Gerichtsverfahren in fast allen Mitgliedstaaten zurückgegangen oder stabil geblieben. Zudem hat sich laut einer Eurobarometer-Umfrage in zwei Dritteln der Mitgliedstaaten die Beurteilung der Justiz gegenüber 2016 verbessert. Hinsichtlich der Qualität wurde unter anderem festgestellt, dass die Ausgaben für die Gerichte im Jahr 2017 insgesamt stabil geblieben sind und sich der Online-Zugang zu Urteilen verbessert hat.

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