Kooperation mit der libyschen Rechtsanwaltschaft
Die Zusammenarbeit mit der Libyan Bar Association steht aufgrund der anhaltenden innenpolitischen Spannungen im Land unter besonderen Vorzeichen. So werden teilweise Veranstaltungen in Nachbarländern abgehalten, um die Kontakte zur libyschen Anwaltschaft dauerhaft aufrecht erhalten zu können.
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Seit 2019 pflegt die Bundesrechtsanwaltskammer einen engen Austausch mit der Nationalen Anwaltskammer von Libyen. Ziel ist der Aufbau eines nachhaltigen Netzwerks zwischen den Anwaltschaften beider Länder. In den vergangenen Jahren fanden dazu verschiedene gemeinsame Fachveranstaltungen statt, teils auch unter Einbeziehung von Nachbarländern wie Tunesien, um den Rahmenbedingungen in Libyen Rechnung zu tragen.
Ein bedeutender Schritt war 2022 die erste gemeinsame Veranstaltung in Tripolis, an der rund 150 Anwältinnen und Anwälte teilnahmen. Im Mittelpunkt standen aktuelle Fragen des Berufsrechts sowie die Verteidigerrechte im nationalen und internationalen Strafrecht. Die Veranstaltung wurde von intensiven Diskussionen über die unterschiedliche Ausgestaltung anwaltlicher Selbstverwaltung und die Beziehungen zwischen Anwaltschaft und Richterschaft in Libyen und Deutschland begleitet.
Die Kooperation setzt ein wichtiges Signal für die internationale Solidarität der Anwaltschaft, fördert den fachlichen Austausch und unterstützt die Stärkung rechtsstaatlicher Strukturen im nordafrikanischen Raum. Die BRAK sieht in der Pflege und Stärkung dieses Netzwerks ein zukunftsweisendes Element beruflicher Entwicklung und gegenseitiger Unterstützung.
Strafverteidigung | Kammerwesen
Vizepräsidentin a.D. der PALU, Aïcha Boudiaf
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Am 07. und 08.11.2023 fand die erste gemeinsame Veranstaltung der BRAK und der Nationalen Anwaltskammer in der Hauptstadt Tripolis statt, an der etwa 150 Anwältinnen und Anwälte aus Libyen – circa die Hälfte von ihnen Frauen – teilnahmen. Die Veranstaltung "Die Strafverteidigung und das Kammerwesen in Deutschland und Libyen" befasste sich mit den Rechten der Strafverteidigung einschließlich des Völkerrechts sowie mit der anwaltlichen Selbstverwaltung. Auch Vertreterinnen und Vertreter der Pan African Lawyers Union (PALU) und der Tunesischen Anwaltskammer (ONAT) waren zugegen. Die BRAK ist die einzige Anwaltskammer, die bisher in Libyen eine so sichtbare Veranstaltung ausgerichtet hat.
Das Recht auf Verteidigung
Abschließendes Gruppenbild nach der Veranstaltung
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Vom 26. bis 28. Mai 2022 fand auf Djerba eine Fachveranstaltung der BRAK mit der libyschen Anwaltskammer sowie tunesischen Anwältinnen und Anwälten statt. Thema war „Das Recht auf Verteidigung“. Nach der Eröffnung durch BRAK-Vizepräsident Dr. Lemke und der Begrüßung durch den Honorarkonsul Farhat Bentanfous wurde ein Vergleich der Strafverfahren in Deutschland, Libyen und Tunesien diskutiert. Die Teilnehmenden berichteten offen über die Herausforderungen in Libyen, insbesondere über Defizite in der Ausbildung von Richterinnen und Richtern und deren mangelnde Sensibilisierung für die Bedeutung geltenden Rechts. Trotz gesetzlicher Grundlagen für faire Verfahren mangelt es an deren Umsetzung. Die Veranstaltung, die erste ihrer Art mit der libyschen Anwaltskammer, zeigte das Vertrauen, das die BRAK in Nordafrika genießt. Die Deutsche Botschaft und Organisationen wie IRZ e. V. oder GIZ signalisierten Interesse an einer weiteren Zusammenarbeit.