Neue Kommission gewählt – EP
Das EP hat am 27. November 2024 die neue Europäische Kommission gewählt, der Rat hat sie einen Tag später für den Zeitraum vom 1. Dezember 2024 bis zum 31. Oktober 2029 ernannt.
Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte bei ihrer Rede vor der Abstimmung im Parlament an, dass es die erste Initiative der Kommission sein werde, Europa im Bereich der Innovationen mit den USA und China wettbewerbsfähig zu machen. Außerdem sei es notwendig im Sinne der Sicherheit Europas die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Sie erklärte neben anderen Vorhaben auch den „Green Deal“ weiterverfolgen und einen „Clean Industrial Deal“ vorlegen zu wollen.
Weiterführende Links:
- Pressemitteilung des EP (November 2024)
- Rede der Kommissionspräsidentin