Grußwort der Staatssekretärin im Bundesjustizministerium Dr. Stefanie Hubig

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Präsident Filges,
sehr geehrter Herr Bell,
sehr geehrter Herr Platthaus,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

Juristen und Humor. Das ist nach weit verbreiteter Meinung kein Wortpaar, das untrennbar zusammen gehört. Nicht-Juristen trauen uns in dieser Hinsicht wenig zu. Ein geflügeltes Wort lautet: „Wer zwei linke Hände hat, studiert die Rechte“, und Ludwig Thoma schrieb einst: „Er war ein guter Jurist und auch sonst von mäßigem Verstand.“ Was dem Volksmund und dem Schriftsteller zum Juristen einfällt, verrät nicht gerade Begeisterung für unsere Zunft.

Verwunderlich ist das nicht, sind es doch Juristinnen und Juristen, die festlegen, wo die Grenze zwischen Kunst und Straftat, zwischen Satire und Beleidigung verläuft. Auch und gerade der Karikaturist bewegt sich oft in diesem Spannungsfeld und es wird nicht selten versucht, seinem Wirken mit Mitteln des Strafrechts Einhalt zu gebieten. Schon 1831 musste sich Charles Philipon, Herausgeber einer Satirezeitschrift mit dem Namen „La Caricature“ vor der Pariser Cour d’Assises wegen Majestätsbeleidigung rechtfertigen. Zur Demonstration dessen, was Karikatur ist und was sie darf, zeichnete er vor Gericht eine Birne, die dem König Louis-Philippe von Orléans doch sehr ähnlich sah. Charles Philipon verlor zwar den Prozess, aber den Vergleich zur Birne wurde der König nie wieder los.

Steve Bell ist ebenfalls berühmt – um nicht zu sagen berüchtigt – dafür, bei denjenigen, die er zeichnet, die unverwechselbaren Eigenschaften auszumachen und seine Protagonisten treffsicher mit einem Attribut zu versehen, das an ihnen kleben bleibt. Er hat die Unterhose zum Markenzeichen des ehemaligen englischen Premierministers John Major gemacht und den smarten David Cameron zeichnet er stets – dadurch wenig schmeichelhaft aussehend – mit einem über den Kopf gestülpten Kondom. In einem seiner jüngsten belltoones finden wir die Bundeskanzlerin mit – man kann es nicht ganz erkennen – Pickelhaube und einem Hundehalsband, wie sie mit muskulösen Oberarmen gegen den britischen Premierminister ein Armdrücken veranstaltet. Mal sehen, ob ihr diese Attribute künftig bleiben.

Steve Bell vereint die Eigenschaften, die einen Karikaturisten ausmachen aufs Vortrefflichste. Er ist ein scharfer Beobachter, ein gesellschaftspolitischer Kenner und kritischer Denker und er verfügt über eine große Portion Humor, Zynismus und Leidensfähigkeit. Denn als guter Karikaturist muss man damit leben können, dass diejenigen, die den Spott abbekommen, einen selbst und seine Werke nicht in jedem Falle schätzen. Steve Bell soll in einem Interview gesagt haben, dass er es als Enttäuschung und Niederlage empfinde müsste, würden seine Karikaturen den Dargestellten gefallen. Eine Karikatur eigne sich nicht dafür, ein Lob oder ein Kompliment auszusprechen. Eine Karikatur müsse attackieren, aufdecken, dem Dargestellten die Maske entreißen.

Was aber darf Karikatur? Die Antwort gibt uns Kurt Tucholsky: „Sie darf alles“ – grundsätzlich würden wir Juristen anfügen. Aber auch wenn es rechtliche Grenzfälle gibt, so ist die Akzeptanz von Karikatur gerade im politischen Raum zum Glück doch sehr viel größer geworden. Der Gezeichnete und Getroffene schluckt, aber der Streit zwischen ihm und seinem Karikaturisten wird in der Regel nicht mehr vor Gericht ausgefochten. Und auch die Zeiten, in denen – vor 28 Jahren - der Bayerische Rundfunk die Ausstrahlung der Satiresendung „Scheibenwischer“ verbot, dürften vorbei sein. Das soll nicht heißen, dass Karikaturisten weniger treffen. Das zeigt heute noch die satirische Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Kulturen und Religionen. Wo hier die Grenze zwischen zulässigem Spott, zwischen Kunst und Kritik einerseits und Beleidigung andererseits verläuft, ist auch in einer Demokratie nicht immer einfach zu bestimmen. Die Befindlichkeiten sind hier nach wie vor ganz andere. So gab es in den letzten Jahren nicht nur juristische, sondern leider sogar gewaltsame Auseinandersetzungen, wenn sich Menschen von Karikaturen in ihren religiösen Gefühlen verletzt sahen. Den richtigen Umgang mit derartigen Einzelfällen zu finden, ist jedoch weniger ein juristisches als ein gesellschaftliches Problem.

Es ist die Aufgabe von uns allen, für freiheitliche Werte, für einen respektvollen Umgang miteinander und für ein friedliches Zusammenleben in unseren multikulturellen Gesellschaften einzutreten. Und eines ist auch klar: Auf individuelle Empfindlichkeiten oder persönliche moralische oder religiöse Maßstäbe muss Satire und Karikatur keine Rücksicht nehmen – und das tut sie ja auch nicht. Zu Recht: Denn sonst könnte der Einzelne über die Grenzen der Kunstfreiheit entscheiden. So weit darf es nicht kommen. Und deshalb tun die Betroffenen gut daran, sich in Gelassenheit zu üben.

Wie Politiker sind – nicht erst seit Honoré Daumier – auch Anwälte ein beliebtes Objekt der Karikatur. Besonders häufig wird in Deutschland die Justiz durch Philipp Heinisch mit spitzer Feder vorgeführt. Auch hier muss die Justiz – also wir alle – die Größe haben, die Kritik zu ertragen und im besten Falle daraus zu lernen. Dass es aber solche Juristinnen und Juristen, Anwältinnen und Anwälte gibt, die durchaus Humor und Freude an Zuspitzungen haben und sich für die geistreiche und humorvolle Auseinandersetzung begeistern, beweist alle zwei Jahre aufs Neue die Verleihung des Karikaturpreises der Deutschen Anwaltschaft.

Sie steht unter dem Motto: „Plädoyer einer streitbaren Kunst“ und: Plädoyer bedeutet: Rede, mit der jemand entschieden für oder gegen etwas eintritt. Und genau dies macht die Karikatur aus. Auch die Karikatur nimmt Partei. Sie ist eine sehr wirkungsvolle Waffe in der politischen Auseinandersetzung. Spott schmerzt manchmal mehr als Schläge. Noch viel mehr schmerzt es im Übrigen manchmal, wenn man gar nicht Gegenstand von Karikaturen ist, sondern ignoriert wird. Die Politik kann sich anstoßen lassen durch Karikaturen und sie kann in den Spiegel blicken, der ihr vorgehalten wird. Nicht immer gefällt ihr das, was sie sieht. Aber genau das ist Sinn der Sache.

Ich danke der Bundesrechtsanwaltskammer für die Auslobung dieses Preises, der uns immer wieder den besonderen Wert der Kunstform der Karikatur deutlich macht, die auf Missstände hinweist und sich für eine bessere Welt einsetzt. Vielleicht hängen auch deshalb – als Mahnung und Warnung – am Eingang zum Büro von Herrn Minister Maas zwei Zeichnungen der vergangenen Preisträger des Karikaturpreises der deutschen Anwaltschaft.

Mr. Bell ich danke Ihnen für Ihre Arbeiten und gratuliere sehr herzlich zur Verleihung dieses besonderen Karikaturpreises!