Besorgter Blick gen Thüringen

Das Videointerview mit dem Präsidenten des Landesverfassungsgerichts Thüringen und dem Präsidenten der Rechtsanwaltskammer Thüringen ist aktueller denn je ! Jetzt ist der Videomitschnitt des Gesprächs online! In unserem Gespräch diskutierten wir noch den theoretischen Fall, dass die AfD in Thüringen Druck auf den Landesverfassungsschutz ausüben könnte. Ein paar Monate später geht es nicht mehr nur um reine Theorie.

Mit zwei Präsidenten am Mikrofon spricht man nicht über Trash-Themen. Mit zwei Präsidenten, noch dazu in Thüringen in Amt und Würden, darf es um die großen Themen gehen...Bedrohungen für den Rechtsstaat, Angriffe auf unsere Verfassung, die Unabhängigkeit der Justiz und ihren Schutz. Mehr als 8 Monate ist es her, seit MONITOR ein Experiment gewagt hat. Der eine oder andere wird das Ergebnis verfolgt haben, das unter dem Titel „Der AfD-Staat“ veröffentlicht wurde. ChatGPT wurde gefragt, wie unser Land aussehen würde, wäre die AfD an der Macht. Das Ergebnis ist ein bis zum Ende durchdachtes „Was wäre, wenn…“ Einen AfD-Staat haben wir zum Glück nicht, aber doch 3 Bundesländer, in denen die Wahlergebnisse Anlass zur Sorge bereiten. In Thüringen und Brandenburg hat die AfD eine Sperrminorität, in Sachsen zumindest eine faktische, denn auch in Sachsen ist ein Blockieren durch die AfD nur dann ausgeschlossen, wenn sich alle anderen einig sind. Mit Blick auf Thüringen im Speziellen bedeutet das: Mit 32 von 88 Sitzen hat die AfD mehr als ein Drittel der Abgeordneten und kann somit wichtige Entscheidungen blockieren, die eine Zweidrittelmehrheit erfordern. Welche das sind, warum das prekär ist und welche Probleme sich bereits ergeben haben und noch ergeben werden, bespreche ich mit Dr. Klaus von der Weiden, Richter am Bundesverwaltungsgericht und Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofes, und Jan Helge Kestel, Präsident der Rechtsanwaltskammer Thüringen.