Nachrichten aus Brüssel | Ausgabe 04/2021

Konsultation über Kindesmissbrauch in Internet – KOM

18.02.2021Newsletter

Die Europäische Kommission hat in der letzten Woche eine Konsultation über die Aufdeckung, Entfernung und Meldungen von Materialien im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch gestartet. Diese läuft bis zum 15. April 2021.

Nun sollen zum einen Lücken in der bestehenden Gesetzgebung identifiziert und geschlossen werden sowie ein EU-Zentrum zur Prävention und Bekämpfung von Kindesmissbrauch eingerichtet werden.

Die Fragen befassen sich unter anderem damit, welche Arten von Materialien bzw. von Diensten besonders betroffen sind. Es geht zudem um die Unterstützung von Prävention und Strafverfolgung. Ein Teil der Fragen befasst sich mit der Verschlüsselungsthematik.

Die Konsultation ist Teil der Strategie zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch, die die Kommission im letzten Sommer veröffentlicht hat. Bereits im Dezember gab es eine Roadmap-Befragung zu dieser Thematik.

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