Nachrichten aus Brüssel | Ausgabe 14/2021

EU-Justizbarometer 2021 – KOM

09.07.2021Newsletter

Die Europäische Kommission hat am 8. Juli 2021 das EU-Justizbarometer 2021 veröffentlicht.

Zur Überwachung von Justizreformen und ihren Auswirkungen in den Mitgliedstaaten liefert das EU-Justizbarometer seit 2013 einen jährlichen Überblick über die für die Unabhängigkeit, die Qualität und die Effizienz der Justiz maßgeblichen Indikatoren, die wichtige Parameter für ein leistungsfähiges Justizsystem sind. Das Justizbarometer bildet darüber hinaus einen wesentlichen Bestandteil des Instrumentariums der Kommission zur Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit in Europa. Inhaltlich konstatiert das EU-Justizbarometer unter anderem, dass in zwei Dritteln der Mitgliedstaaten sich die Unabhängigkeit der Justiz seit 2016 nach Ansicht der Öffentlichkeit verbessert hat. Jedoch wird in etwa zwei Fünfteln der Mitgliedstaaten die Unabhängigkeit der Justiz skeptischer beurteilt. Im Mittelpunkt des diesjährigen Justizbarometers steht die Digitalisierung der Justiz. Auch enthält es erstmals einen vergleichenden Überblick über die Unabhängigkeit von Rechtsanwaltskammern in der EU.

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