Kurz & knackig: Besiegeln Verfassungsrechtler das Schicksal der AfD?
Chan-jo Jun: "Interessant war der Aspekt mit dem Demokratieprinzip und der Delegitimierung demokratischer Prozesse!"
(R)ECHT INTERESSANT!
Der Podcast für die Jurabubble
Schon in den letzten Spezialausgaben musste ich immer wieder feststellen: Es ist unfassbar, welche Dynamik die Ereignisse derzeit entwickeln. Kaum gesagt, gibt es schon wieder was Neues! 17 namhafte Verfassungsrechtler haben nun gemeinsam eine Stellungnahme zu den Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens abgegeben. Und? Sollte klappen, sagen die Experten. Ach guck.
Anlass genug, sich das 31-seitige Papier mal genauer anzuschauen. Mit wem? Ich bitte Euch….
Mit Chan-jo Jun analysiere ich das recht politische Papier und seine Bedeutung für die Zukunft der AfD. Wir sprechen über Delegitimierungsbestrebungen, den Versuch, die Wahrnehmung der Justiz durch Narrative zu beeinflussen und über Zurechnungsfragen.
Ja, die Stoffsammlung in der Stellungnahme ist im Verhältnis zu einem Verfassungsschutzgutachten übersichtlich. Aber geht diesbezüglich nicht
Qualität über Quantität? Kann die AfD sich noch retten? Wir glauben: Nicht ohne konsequente Distanzierung. Und an der fehlt es bislang. Oder?