Satzungsversammlung: Sitzungsprotokolle im neuen Online-Archiv verfügbar
Die Debatten des Anwaltsparlaments können jetzt im neu gestalteten Online-Archiv nachvollzogen werden. Es umfasst die Sitzungsprotokolle aller Legislaturperioden der Satzungsversammlung seit ihrer Einsetzung 1995.
Die Sitzungsprotokolle der Satzungsversammlung bei der Bundesrechtsanwaltskammer - des sog. Anwaltsparlaments - können im neu gestalteten Online-Archiv auf der BRAK-Website nun komfortabel abgerufen werden. Sie sind übersichtlich nach den verschiedenen Legislaturperioden der Satzungsversammlung geordnet und können dort auch im Zusammenhang mit den zur jeweiligen Sitzung gehörenden Tagesordnungen und den gefassten Beschlüssen angesehen werden.
Das Archiv umfasst sämtliche Legislaturperioden der Satzungsperioden seit ihrer Einsetzung im Jahr 1995.
Weiterführende Links:
Hinweis:
Über die halbjährlich stattfindenden Sitzungen der Satzungsversammlung wird regelmäßig im Newsletter „Nachrichten aus Berlin“ sowie im BRAK-Magazin berichtet. Aktuelle gesetzgeberische Vorhaben der Satzungsversammlung im Bereich des Fachanwaltsrechts reflektiert Dr. Dirk Engel, Mitglied des Ausschusses 1 der Satzungsversammlung in seinem jährlichen Berichtsaufsatz, zuletzt in BRAK-Mitt. 2024, 267.
Hintergrund:
Die Satzungsversammlung ist ein unabhängiges Beschlussorgan, das organisatorisch bei der BRAK angesiedelt ist. Sie beschließt im Rahmen der Ermächtigung nach § 59b II BRAO die Regeln der Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA) und der Fachanwaltsordnung (FAO). Ihre rund 120 Mitglieder umfassen direkt gewählte Delegierte der regionalen Rechtsanwaltskammern, die Präsidenten der regionalen Rechtsanwaltskammern und den Präsidenten der BRAK. Stimmberechtigt sind jedoch nur die Delegierten der Rechtsanwaltskammern.
Die nächste Sitzung der Satzungsversammlung findet am 26.5.2025 in Berlin statt.
Zur Entstehung und Organisation der Satzungsversammlung s. Nitschke, BRAK-Mitt. 2024, 93 sowie Wessels, Mitt. der Rechtsanwaltskammer München 5/2019.