Konsultation zur Erklärung der digitalen Grundprinzipien der EU – KOM

Die Europäische Kommission hat am 12. Mai 2021 einen Fahrplan zu einer möglichen Erklärung der digitalen Grundprinzipien der Europäischen Union veröffentlicht und führt darüber ein Konsultationsverfahren durch.

Hintergrund ist die von der Kommission im Februar 2020 vorgestellte Digitale Strategie, in der die Kommission die Leitlinien für den Umgang der EU mit den Herausforderungen durch die zunehmende Digitalisierung festlegt. Ziel der vorgestellten Initiative ist es, dabei die digitalen Rechte der Europäerinnen und Europäer zu identifizieren und in einer gemeinsamen Erklärung der Kommission, des Rates und des EP festzuhalten. Aus diesem Grund schlägt die Kommission eine Reihe an digitalen Grundsätzen vor, die im Umgang der europäischen Bevölkerung mit dem digitalen Raum von Bedeutung sind. Darunter befinden sich neben dem Zugang zum Internet auch der Bereich digitale öffentliche Verwaltung, digitale Signaturen, digitale Produkte und für den Menschen nachvollziehbare Algorithmen. Interessenträger haben bis 2. September 2021 die Gelegenheit, sich an der Konsultation zu beteiligen.

Weiterführende Links:

• Konsultation der Europäischen Kommission (EN) (Mai 2021)
• Siehe hierzu auch Nachrichten aus Brüssel 06/2021