Gerichtsverhandlungen streamen?
1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema: Diesmal "Transparenz und Öffentlichkeit in Gerichtsverhandlungen"
Rechtsanwältin Stephanie Beyrich, Geschäftsführerin und Pressesprecherin der BRAK, und Jörg Müller, Richter aus Karlsruhe, bieten in dieser Vodcast-Reihe einen kurzweiligen, ca. 10-minütigen Meinungsaustausch über spannende Themen. Dabei geht es u. a. um aktuelle rechtliche, politische und gesellschaftliche Entwicklungen, praxisnahe Fragestellungen, Gerichtsverfahrensabläufe sowie zukunftsweisende Themen.
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Sind Gerichtsverfahren und -verhandlungen eigentlich transparent? Ja! Und irgendwie nein. Die Verfahren sind öffentlich, aber nicht immer verständlich. Öffentlich? Ja, fast alle Verfahren müssen öffentlich stattfinden. Nicht wie früher auf dem Marktplatz, aber dennoch öffentlich. Der Grundsatz der Öffentlichkeit von Gerichtsverfahren ist eine Prozessmaxime. Wait…what? Der Öffentlichkeitsgrundsatz ist ein Verfahrensgrundsatz und verlangt, dass eine Gerichtsverhandlung - zumindest bis auf wenige Ausnahmen - an einem Ort oder in einem Raum stattfinden muss, zu dem während der Verhandlung jedermann der Zutritt offen steht. Grund: Es darf keine "Geheimjustiz" geben und es soll nichts hinter verschlossenen Türen stattfinden.
Schön und gut, aber ist das noch zeitgemäß? Zum Gericht fahren und sich in den Zuschauerraum setzen? Warum nicht streamen? Würde das nicht viel besser in die heutige Zeit passen? Und wäre das nicht viel transparenter? Der Internationale Strafgerichtshof macht das schließlich auch so. Was wären Vorteile, was Nachteile? Und welche Möglichkeiten gibt es sonst, mal ein Gericht von innen zu sehen? Sollten Verhandlungen gestreamt werden?