Prozessbeobachtung in Istanbul – BRAK
Am 28. und 29. Mai 2025 fanden zwei Anhörungen gegen Vorstandsmitglieder der Istanbuler Rechtsanwaltskammer statt, die BRAK nahm als Prozessbeobachterin teil.
Am ersten Tag fand das Strafverfahren gegen den Präsidenten der Istanbuler Anwaltskammer Prof. İbrahim Kaboğlu sowie zehn weitere Vorstandsmitglieder statt. Diese sehen sich Vorwürfen wegen „terroristischer Propaganda“ und „öffentlicher Verbreitung irreführender Informationen“ ausgesetzt, nachdem die Anwaltskammer zu einer unparteiischen und wirksamen Untersuchung der Umstände im Zusammenhang mit dem Tod von zwei kurdischen Journalisten durch türkische Drohnen in Syrien aufgerufen hatte.
Am zweiten Tag fand die Anhörung im Verfahren gegen Firat Epözdemir statt, der fast fünf Monate in Haft verbracht hat, sie endete mit seiner Entlassung aus dem Silivri-Gefängnis. Die Anhörungen in beiden Fällen werden im September fortgesetzt.
Auch in einer Konferenz zur Europaratskonvention zum Schutz des Anwaltsberufs am Vortag des ersten Prozesses war die BRAK vertreten. Die BRAK wird die Entwicklungen in diesen und vergleichbaren Fällen weiterverfolgen.
Weiterführender Link:
- Statement des CCBE (EN) (Mai 2025)