Deutsch-Vietnamesischer Rechtsstaatsdialog
Deutschland und Vietnam haben 2011 eine strategische Partnerschaft geschlossen mit dem daraus resultierenden Deutsch-Vietnamesischen Rechtsstaatsdialog beider Länder.
Deutschland pflegt mit mehreren Staaten derartige Partnerschaften. Ziel dieser Initiativen ist es, Anreize für den Aufbau und die Durchsetzung von rechtsstaatlichen Strukturen in den Partnerländern zu schaffen. So werden auch in Vietnam unter dem Leitgedanken der Rechtsstaatsförderung die Reformen der Justiz und des Rechtssystems durch verschiedene deutsche Organisationen gefördert. Die BRAK leistet hier einen wichtigen Beitrag gemeinsam mit ihrer langjährigen Partnerorganisation, der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit (IRZ). Themenschwerpunkte sind dabei die strafrechtliche Praxis, wirtschaftsrechtliche Problemstellungen aber auch der Aufbau einer anwaltlichen Selbstverwaltung und berufsrechtliche Fragestellungen.
Workshop
Die BRAK und das IRZ organisierten am 14./15. August 2024 einen 2-tägigen Workshop an der Justizakademie in Hanoi, um vietnamesischen Anwälten, Richtern und Staatsanwälten das deutsche Kammersystem sowie die Anwaltsgerichtsbarkeit näherzubringen. Im Fokus standen Berufspflichten und das System der Berufsaufsicht in Deutschland, einschließlich Sanktionen bei Verstößen. Die Veranstaltung war Teil des Deutsch-Vietnamesischen Rechtsstaatsdialogs, der die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern stärkt. Zusätzlich nutzte die BRAK die Gelegenheit, mit der Vietnam Bar Federation zukünftige Projekte zu besprechen und das besondere elektronische Anwaltspostfach
(beA) vorzustellen.
Studienreise
Nach den diplomatischen Unwägbarkeiten, die sich im zweiten Halbjahr 2017 und 2018 durch die deutsch-vietnamesischen Beziehungen gezogen haben, konnte die BRAK in 2019 ihre bis dahin intensive Zusammenarbeit mit der VBF wieder aufnehmen und zum dritten Mal gemeinsam mit der IRZ e.V. eine Studienreise der VBF in Berlin organisieren. Hintergrund war, wie in 2016 und 2017, die Reform des vietnamesischen Strafrechts, die nach langem Ringen Ende 2016 in Kraft getreten ist. Ziel war es, den Teilnehmern während ihres einwöchigen Aufenthalts in Berlin die praktischen Aspekte der Strafverteidigung und das System der Fachanwaltschaft im Strafrecht näher zu bringen. Einen Kurzbericht finden Sie den BRAK-Mitteilungen. 2019, 244.
Freundschaftsvertrag
Am 13.10.2020 wurde die langjährige Partnerschaft mit der VBF durch die Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding (PDF) gefestigt. Wie die meisten Veranstaltungen zu Zeiten der Corona-Krise fand die Unterzeichnungszeremonie des Freundschaftsvertrages online statt. Redebeiträge des BRAK-Präsidenten Dr. Wessels und der Leiterin der Abteilung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit des BMJ, Anne Katharina Zimmermann, und von vietnamesischer Seite des VBF-Präsidenten, Dr. Ngoc Do Thinh, sowie der Ministerialbeamtin Ms. Ti Mai Nguyen, rundeten die feierliche Zeremonie ab. Einen Kurzbericht finden Sie im BRAK-Magazin 6/2020, 16. Der Austausch der unterzeichneten Vertragsunterlagen fand dann 2022 beim Delegationsbesuch der VBF anlässlich des 5. Internationalen Anwaltsforums in Berlin statt.