Vorstellung des Kollegiums der Kommissionsmitglieder – KOM
Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am 17. September 2024 der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden des EP die geplante Struktur des Kommissionskollegiums für ihre Amtszeit bis 2029 vorgestellt.
Nach den Wahlen zum EP im Juni dieses Jahres wurde von der Leyen am 18. Juli 2024 vom EP zur designierten Kommissionspräsidentin gewählt und aufgefordert, in Einvernehmen mit dem Europäischen Rat einen Vorschlag für das Kommissionskollegium zu machen.
Nach längeren Diskussionen und zum Teil mehreren Vorschlägen der Mitgliedstaaten stellte Kommissionspräsidentin von der Leyen am 17. September 2024 in Straßburg die 26 Kommissarinnen und Kommissare sowie ihre Portfolios vor. So soll der Franzose Stéphane Séjourné als Exekutiv-Vizepräsident für Wohlstand und Industriestrategie die Verantwortlichkeit für den Binnenmarkt übernehmen, während die Spanierin Teresa Ribera Rodríguez als Exekutiv-Vizepräsident für Sauberen, Fairen und Wettbewerbsfähigen Wandel das Wettbewerbsressort übernehmen soll. Als Kommissar für Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit ist in von der Leyens Vorschlag der liberal-konservative Ire Michael McGrath vorgesehen. Bei ihrer Vorstellung betonte von der Leyen, dass sie allzu starre Kompetenzgrenzen auflösen und die Zusammenarbeit zwischen den Kommissarinnen und Kommissaren stärken wolle. Als gemeinsames Ziel der gesamten Kommission für die Amtszeit bis 2029 definierte sie zudem die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU im doppelten digitalen und ökologischen Wandel.
Im weiteren Verfahren werden die designierten Kommissarinnen und Kommissare von den für ihre Politikbereiche zuständigen Parlamentsausschüssen befragt. Diese stimmen dann über die Eignung der vorgeschlagenen Person für das Amt ab. Anschließend muss das EP über die Zustimmung zum vorgeschlagenen Kommissionskollegium als Ganzes entscheiden, bevor dieses vom Rat ernannt werden kann. Da die Anhörungen der Kommissionsmitglieder in den nächsten Wochen beginnen, rechnen Expertinnen und Experten damit, dass die Kommission im Dezember endgültig ernannt wird und ihre Arbeit aufnehmen kann.
Weiterführende Links:
- Pressestatement der Kommissionspräsidentin (September 2024)
- Designierte Mitglieder des Kommissionskollegiums 2024-2029 (EN) (September 2024)