Evaluierungsberichte zum Programm „Justiz“ – KOM
Die Europäische Kommission veröffentlichte Bewertungsberichte zum Programm „Justiz“ – im Rückblick für 2014 bis 2020 sowie als Zwischenbewertung für den laufenden Zeitraum 2021 bis 2027.
Das Programm „Justiz“ fördert seit 2014 den Aufbau eines europäischen Rechtsraums: in einer ex-post-Betrachtung des beendeten Programmzeitraums 2014–2020 zur Analyse langfristiger Wirkungen sowie im Rahmen einer Zwischenbewertung für den Zeitraum 2021–2027 wurden Wirksamkeit, Effizienz, Kohärenz, EU-Mehrwert und Relevanz bewertet, mit nachfolgenden Ergebnissen: Beide Programme haben laut Ergebnissen der Kommission wesentlich zur gegenseitigen Anerkennung gerichtlicher Entscheidungen, zur Stärkung der grenzüberschreitenden justiziellen Zusammenarbeit sowie zur Entwicklung eines vertrauensbasierten europäischen Rechtsraums beigetragen.
Ein Schwerpunkt wurde dabei auf die Digitalisierung der Justizsysteme gelegt. Das E-Justiz-Portal wurde laut den Berichten ausgebaut sowie digitale Identitäten und elektronische Verfahren gefördert. Das aktuell laufende Programm soll diese Ansätze fortführen, um die Effizienz grenzüberschreitender Verfahren zu erhöhen. Besonders wirksam habe sich zudem die gezielte Förderung der justiziellen Aus- und Fortbildung erwiesen. Bislang wurden insgesamt über 200.000 Fachkräfte EU-weit geschult. Das Programm leiste hier einen wesentlichen Beitrag zum Aufbau und zur Sichtbarkeit europäischer Justiznetzwerke.
Weiterführender Link:
- Bericht zum Programm „Justiz“ (Juni 2025)