Anhörung des nominierten Kommissars McGrath für Justiz – KOM
Die Anhörung des nominierten Kommissars für Demokratie, Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit Michael McGrath fand am 5. November 2024 statt.
In der Anhörung sprach McGrath die Kernwerte der EU, vor allem Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, als kardinale Verpflichtungen an. McGrath wiederholte seine Bereitschaft, sämtliche möglichen Instrumente zur Bewahrung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bemühen zu wollen, sollte ein Diskurs fehlschlagen. Zudem seien auch neue Instrumente angedacht, um die genannten Werte im Innern der EU effektiv abzusichern. Er stellte klar, dass die Themenschwerpunkte der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vollumfänglich nach innen und außen abgesichert werden müssten.
Neben einzeln aufgeworfenen Themen bezog sich McGrath wiederholt auf den Themenbereich der Rechtsstaatlichkeit und die Rechtsstaatlichkeitsberichte. Diesbezüglich sicherte er zu, den jährlichen Turnus beibehalten zu wollen. Insgesamt betrachtet er die Rechtsstaatlichkeitsberichte als objektiv und evidenzbasiert und plant, bestehende und neue Defizite der Rechtsstaatlichkeit effektiv und politisch neutral anzugehen.
Im Rahmen der Thematik der Prozessfinanzierung fand die Resolution des EP vom 13. September 2022 Erwähnung. Konkret wurde McGrath hinsichtlich möglicher Pläne nicht, er verwies auf den in der Resolution enthaltenen Richtlinienvorschlag.
Nach Abschluss aller Anhörungen, die bis zum 12. November 2024 andauern, stimmt das EP in einer Plenarsitzung über die Annahme oder Ablehnung der Kommission als Ganzes ab.
Weiterführende Links:
- Anhörung von Michael McGrath (EN) (November 2024)
- Siehe hierzu auch Nachrichten aus Brüssel 17/2024