Zum Weiterlesen

Weitere Inhalte zum Schlagwort

Massenverfahren

  • Nachrichten aus Berlin | Ausgabe 25/2023

    Massenklagen: BRAK befürwortet geplante Leitentscheidungen durch Bundesgerichtshof

    14.12.2023Newsletter
    Um zivilgerichtliche Massenverfahren künftig besser bewältigbar zu machen, will die Bundesregierung ein Leitentscheidungsverfahren beim Bundesgerichtshof einführen. Damit soll dieser Rechtsfragen vorab klären können, die in einer Vielzahl von Verfahren entscheidend sind. Die BRAK begrüßt das Ziel des Gesetzentwurfs.

  • Nachrichten aus Berlin | Ausgabe 17/2023

    Massenklagen: Regierung beschließt Gesetzentwurf für neues Leitentscheidungsverfahren

    25.08.2023Newsletter
    Der Bundesgerichtshof soll künftig in Massenverfahren etwa gegen Automobilhersteller, Banken oder Versicherungen wichtige Rechtsfragen durch Leitentscheidungen vorab klären können. Das soll auch dann gelten, wenn eine Revision zurückgenommen wird. Den entsprechenden Gesetzentwurf hat die Bundesregierung Mitte August beschlossen.

  • Nachrichten aus Berlin | Ausgabe 15/2023

    BRAK begrüßt geplantes Leitentscheidungsverfahren beim BGH

    26.07.2023Newsletter
    Der Bundesgerichtshof soll künftig in Massenverfahren wichtige Rechtsfragen durch Leitentscheidungen vorab klären können. Den entsprechenden Gesetzentwurf befürwortet die BRAK, vermisst aber ein Gesamtkonzept für die Bewältigung von Massenverfahren.

  • Massenverfahren

    Leitentscheidungen des BGH sollen Massenklagen schneller abwickeln helfen

    14.06.2023Gesetzgebung
    Massenhafte Verfahren wegen gleichgelagerter Einzelansprüche etwa gegen Automobilhersteller, Banken oder Versicherungen belasten die Zivilgerichte erheblich. Künftig soll der BGH in solchen Fällen mit Leitentscheidungen die relevanten Rechtsfragen klären können. Das sieht ein aktueller Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums vor.

  • Nachrichten aus Berlin | Ausgabe 7/2023

    Zivilrechtliche Massenverfahren: BRAK fordert schlüssiges Gesamtkonzept

    05.04.2023Newsletter
    Damit die Zivilgerichte Massenverfahren besser bewältigen können, fordert die BRAK ein schlüssiges Gesamtkonzept. Dabei müssen die Handlungsmöglichkeiten der durch Massenschäden betroffenen Parteien erhalten und grundlegende Prozessmaximen gewahrt werden.

  • Stellungnahme der BRAK 17/2023

    BRAK fordert schlüssiges Gesamtkonzept für Massenverfahren in der Ziviljustiz

    23.03.2023Publikation
    Die BRAK hat eine Stellungnahme zum Thema „Massenverfahren in der Ziviljustiz – Gesetzgeberische Maßnahmen zur Entlastung und Verfahrensbeschleunigung“ veröffentlicht, in der sie deutliche Fragen aufwirft und Kritik äußert – insbesondere an den geplanten Erleichterungen zum Ausschluss der Öffentlichkeit und der Entscheidung im schriftlichen Verfahren ohne Zustimmung der Parteien.

  • Nachrichten aus Berlin | Ausgabe 5/2023

    Massenverfahren: Beschleunigung und Entlastung der Gerichte nötig

    09.03.2023Newsletter
    Die Zivilgerichte wurden in den letzten Jahren durch Massenverfahren erheblich belastet. Das Bundesjustizministerium erarbeitet derzeit Maßnahmen zur Beschleunigung von Verfahren und zur Entlastung der Gerichte.