Sechs Konzerne als Gatekeeper unter dem DMA eingestuft – KOM
Die Europäische Kommission hat am 6. September 2023 sechs Unternehmen als sogenannte „Gatekeeper“ eingestuft. Künftig unterliegen insgesamt 22 Plattformdienste der Unternehmen Alphabet, Apple, Amazon, ByteDance, Meta und Microsoft strengeren Vorschriften.
Mit dem Gesetz über Digitale Märkte (DMA) sollen bisher von großen Tech-Konzernen dominierte digitale Märkte u. a. fairer und wettbewerbsfähiger werden. Gatekeeper bestimmen aufgrund ihrer Bedeutung und Größe potentiell autonom die Regeln dieser Märkte. Durch die neuen Regeln soll die Offenheit wichtiger digitaler Märkte gewährleistet und dabei der Bedeutung der Gatekeeper als kaum umgängliches Zugangstor zwischen Unternehmen und Endnutzern Rechnung getragen werden. Insbesondere soll die Festsetzung unfairer Bedingungen gegenüber Unternehmen und Endnutzern durch Gatekeeper verhindert werden.
Die betroffenen Unternehmen haben mit der Ernennung zum Gatekeeper grundsätzlich weitere sechs Monate Zeit, um den strengeren Verpflichtungen nachzukommen.
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