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EMRK

  • Nachrichten aus Brüssel | Ausgabe 11/2024

    Jahresberichte zur Umsetzung von EGMR-Urteilen – EGMR

    06.06.2024Newsletter
    Drei Berichte zeigen Verfahren des Jahres 2023 am Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg auf und befassen sich insbesondere mit der Umsetzung von Urteilen und den Auswirkungen auf Deutschland.
  • Der EGMR hat im Fall der Anordnung einer Untersuchungshaft wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung in der Rs. Pardilak v. Türkiye (66375/17) einen Verstoß gegen Art. 5 und Art. 10 EMRK festgestellt. Das Gericht verurteilte die Türkei am 19. März 2024 zur Zahlung von 22.000 Euro Schmerzensgeld an die Beschwerdeführerin.
  • Nachrichten aus Brüssel | Ausgabe 3/2023

    Rechtsprechungsübersicht zu Neuen Technologien – EGMR

    17.02.2023Newsletter
    Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat im Januar 2023 eine aktualisierte Fassung des Informationsblattes zur Rechtsprechung des EGMR zu Neuen Technologien veröffentlicht. Die von der Presseabteilung des EGMR zusammengestellten Informationsblätter dienen einer thematisch sortierten Überblicksverschaffung über die Rechtsprechung des EGMR.