Konsultation zum „Digital Omnibus“ – KOM
Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation zu ihrem geplanten „Digital Omnibus“-Paket gestartet. Ziel ist es, bestehende EU-Vorschriften für digitale Dienste und Produkte zu modernisieren und zu harmonisieren.
Mit dem „Digital Omnibus“-Paket strebt die Kommission an, ein einheitliches digitales Umfeld in der EU zu fördern und rechtliche Lücken zu schließen, die durch technologische Entwicklungen entstanden sind. Die Initiative zielt darauf ab, die Kohärenz zwischen bestehenden Regelungen, wie etwa der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), dem Digital Services Act (DSA) und dem Digital Markets Act (DMA), zu verbessern. Zudem sollen neue Anforderungen für digitale Produkte und Dienstleistungen definiert werden, um Verbraucherschutz und Cybersicherheit weiter zu stärken.
Die Ergebnisse der Konsultation werden voraussichtlich in die Ausarbeitung eines Legislativvorschlags einfließen, der für 2026 geplant ist. Eine Teilnahme ist noch bis zum 14. Oktober 2025 möglich.
Weiterführende Links:
- Konsultation (EN) (September 2025)
- Erläuterungen zur Konsultation (September 2025)
- Siehe hierzu auch Nachrichten aus Brüssel 15/2025; 8/2025; 1/2025