Konsultation zum EU-Justizbarometer 2024 – KOM
Die Europäische Kommission führt derzeit bis zum 18. Dezember 2023 eine gezielte, nichtöffentliche Konsultation zum Justizbarometer 2024 durch. Die BRAK wird sich auch in diesem Jahr wieder beteiligen.
Das Justizbarometer gibt jährlich einen Überblick über Unabhängigkeit, Effizienz und Qualität nationaler Justizsysteme. Durch Abfrage zahlreicher Parameter soll eine Datengrundlage für die Vergleichbarkeit und die Verbesserung der Justizsysteme der Mitgliedstaaten geschaffen werden. Die Ergebnisse des Justizbarometers fließen unter anderem in den jährlichen Rechtsstaatlichkeitsbericht der Kommission, in die Ausarbeitung länderspezifischer Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters, in die Bewertung der Umsetzung nationaler Aufbau- und Resilienzpläne und in die Feststellung von Rechtsstaatlichkeitsverstößen im Rahmen der Rechtsstaatskonditionalität ein. Das Justizbarometer soll im zweiten Quartal 2024 veröffentlicht werden.
Die BRAK bringt alljährlich über den Rat der Europäischen Anwaltschaften (CCBE) Daten zur Situation von Justiz und Anwaltschaft in Deutschland in das Justizbarometer ein. Auch in diesem Jahr wird sie sich wieder beteiligen und relevante Entwicklungen in Deutschland aufzeigen.
Weiterführende Links:
- Sondierung der Kommission (Juni 2023)
- EU-Justizbarometer 2023 (EN) (Juni 2023)
- Siehe hierzu auch Nachrichten aus Brüssel 12/2023, 21/2022, 10/2022, 04/2020